Exterritorialität

Gern gebe ich Herrn Friedrich ein wenig Nachhilfe bei der Begriffsdefinition Exterritorialität.

extra territorium aus dem lateinischen und beschreibt die Rechtsstellung der Auslandsvertretungen in Deutschland.

Daher sind die Äußerungen von Herrn Friedrich weder relevant noch  zutreffen:

„Wenn die Amerikaner Handys in Deutschland abgehört haben, haben sie deutsches Recht auf deutschem Boden gebrochen“.

Anzuwenden wäre in diesem Fall das Recht des Herkunftsstaates und eine Strafverfolgung wäre auch nur in dem Herkunftsland möglich. Da davon auszugehen ist, dass die Maßnahmen aus de Botschaft nahe des Brandenburger Tores in Berlin ausgingen sollte Herr Friedrich, der obendrein großer Verfechter der Vorratsdatenspeicherung ist, einmal in der der Wiener Diplomatenkonvention von 1961 nachlesen. Wichtigstes  Privileg der Repräsentanten ausländischer Staaten ist die Immunität von der Strafgerichtsbarkeit u. weitgehend von der Zivil– u. Verwaltungsgerichtsbarkeit des Empfangsstaates.

Warum also diese Showdebatte des Herrn Friedrich in Bezug auf die Ausspähung durch die NSA? Möchte er hier den starken Mann markieren und rechnet mit der Dummheit des Michels oder weiß er es selbst nicht besser?

Sollte Letzteres zutreffen dann wäre zu hinterfragen ob er für seine jetzige Position die richtige Besetzung ist.

 

Liebe Grüße

Coco, die heute ausschlafen konnte 😉

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